Sehr geehrter Herr Lubbers

Besten Dank für Ihr Schreiben in Reaktion auf meine Neujahrsansprache. Sie vertreten darin die Meinung, dass Wirtschaftswachstum als politisches Ziel ökologisch nicht nachhaltig sei.

Die Möglichkeit der Erschöpfung der natürlichen Ressourcen wurde zu Beginn der 70er Jahre vom "Club of Rome" zum politischen Thema gemacht. ln der Folge wurde viel über die Maxime des sog. "Nullwachstums" diskutiert. Diese Debatte hatte den positiven Effekt, dass es in erheblichem Mass zu einer sog. "Entkoppelung" von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch (insb. Energieverbrauch) kam. Auch die Wirtschaftswissenschaften haben sich der Frage angenommen, ob Wirtschaftswachstum trotz erschopfbaren Ressourcen für alle Zeit moglich sei. Die grundsätzliche Antwort ist "ja", da sich die erschöpfbaren Ressourcen im Wachstumsprozess verteuern und daher sparsamer eingesetzt oder durch andere, erneuerbare Ressourcen ersetzt werden.

Die berechtigte Frage ist allerdings, wie rasch dies geschehen kann und zu welchem Preis, insbesondere wenn die erschöpfbaren Ressourcen zu einem Preis in Anspruch genommen werden konnen, der nicht ihrer Knappheit entspricht. Gegebenenfalls belassen die heute lebenden Generationen bei solchen Unvollkommenheiten des Preismechanismus den zukünftigen Generationen zu wenige Entfaltungsmoglichkeiten. ln dem Fall ware ihre heutige Lebensweise nicht nachhaltig und wir würden unserer verfassungsmässigen Verpflichtung zur Nachhaltigkeit nicht nachkommen. Wie Sie schreiben, lebt ein Teil der künftigen Generationen bereits heute und soll die Moglichkeit haben, eine umweltgerechte Produktion zu fordern und zu fördern. Dies ist - nebst der Wahrnehmung der politischen Rechte - dadurch moglich, dass die Konsumentinnen und Konsumenten umweltgerecht und nachhaltig produzierte Waren kaufen. Die schweizerische Politik unterstützt die Schaffung dieser Wahlmoglichkeit und will Rahmenbedingungen bieten, innerhalb derer die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Entscheidmoglichkeiten des Einzelnen heute und morgen moglichst gross bleiben. Ich hoffe, Sie teilen die Ansicht, dass die Verantwortung für umweltgerechtes und nachhaltiges Handeln nicht nur bei der Politik liegt, sondern im Sinne ihrer "individuellen und gesellschaftlichen Verantwortung" (Art. 6 der Verfassung) ebenso bei den Konsumentinnen und Konsumenten.

Die Entfaltungsmöglichkeiten künftiger Generationen eines Landes werden auch durch Entwicklungen ausserhalb der jeweiligen Landesgrenzen bestimmt. Deshalb umfasst das Konzept der Nachhaltigkeit auch eine Dimension der Fairness unter heute lebenden Generationen.

Die Klarung der Frage, wer wie viel zur Lösung globaler Probleme beitragen soli, ist schwierig und muss politisch verhandelt werden, u.a. an Gipfeln wie jenem von Johannesburg. lm Bericht, den der Bundesrat aus diesem Anlass erstellt hat, findet sich eine kurze Auseinandersetzung mit dem Problem, ob Nachhaltigkeit nur dann erreicht ist, wenn zukünftige Generationen weiterhin über die gleiche Menge an Erdölvorraten, unverbauter Natur usw. verfügen können wie die derzeit lebenden. Der Bundesrat hat sich nicht zu diesem strengen Begriff der Nachhaltigkeit bekannt. Er meint, dass die Entwicklungen bel den drei Säulen der Nachhaltigkeit bis zu einem gewissen Punkt gegeneinander aufgerechnet werden können. Denkt man an die Misere, in der heute noch weite Teile der Weltbevölkerung leben, ginge es in der Tat zu weit, ihnen Wirtschaftswachstum zu verbieten, selbst wenn wir wissen, dass sie wegen dieses Wirtschaftswachstums mehr Ressourcen beanspruchen werden. Denn ein höheres Pro-Kopf-Einkommen erlaubt - auch in der Schweiz - mehr sozialen Ausgleich und schärft das Umweltbewusstsein. Schliesslich kann mit der Entwicklung auch das Interesse an der Nutzung gewisser Rohstoffe schwinden, man denke etwa an die Kohle, deren verminderte Verwendung in Europa einen erheblichen Beitrag an die Verringerung des CO2-Problems zu leisten vermag.

Aufgrund all dieser Überlegungen steht unsere Wachstumspolitik, die sich aus dem Wohlfahrtsziel der Bundesverfassung ableitet, nicht im Widerspruch mit dem Gebot der Nachhaltigkeit. Nachhaltigkeit beschrankt allerdings die Art, wie ein Land zu mehr wirtschaftlicher Prosperität kommen kann. ln dem Sinn habe ich für Ihr Anliegen denn auch volles Verständnis.

Mit freundlichen Grüssen